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Unterhalt nach Trennung

Du willst mehr über das Thema Unterhalt nach Trennung erfahren? Doch was gibt es dazu zu wissen? Welche Punkte sind es für den Erhalt des Trennungsunterhaltes zu wissen? All dies haben wir unter die Lupe genommen. Und möchten Dir hier weitere wichtige Infos mitgeben!

Unterhalt Ehefrau: wie lange?

Achtung: In diesem Beitrag beschäftigen wir uns mit dem Trennungsunterhalt. Das bedeutet, dass dieser ab dem Zeitpunkt der rechtskräftigen Scheidung endet! Das sollte man unbedingt im Hinterkopf behalten – da dann neue Berechnungen und Regelungen fällig werden.

Doch schauen wir uns noch die weiteren Punkte an, die für ein Beenden des Trennungsunterhalts maßgeblich sind:

  • beide Ehegatten versöhnen sich im Trennungsjahr wieder und ziehen noch einmal zusammen
  • die Trennungszeit fällt deutlich länger aus, wenn Erwerbsobliegenheit anliegt, doch der Anspruchssteller kommt dem mutwillig nicht nach
  • der Anspruch wird verwirkt – siehe § 1371 Abs 3. zusammen mit § 1579 Nr 2 bis 8 , beides BGB

 

Darüber hinaus gibt es noch so einiges mehr zu beachten. Etwa den Faktor Geltend machung: Das Trennungsgeld muss nämlich erst von einem der beiden Ehegatten verlangt werden. Der Andere sollte dann schriftlich zu einer Zahlung bewegt bzw aufgefordert werden – wenn dies nicht einvernehmlich geschieht, dann muss ein Rechtsanwalt eingeschaltet werden.

Du hast vor, den Unterhaltsberechtigten selbst zur Zahlung aufzufordern? Dann achte bitte darauf, dass der Zugang dieses Schreibens auch wirklich nachgewiesen werden kann! Dies ist nicht mit einem einfachen Brief per Post möglich. Und Einschreiben mit Rückschein oder Einwurfschreiben haben ebenfalls so ihre Tücken. Besser ist es daher, diese wichtigen Zeilen von einem Boten einwerfen zu lassen – und zwar in den Hausbriefkasten desjenigen, der zahlen muss. Dann ist das Schreiben offiziell zugegangen – was der ausgewählte Bote im strittigen Fall auch bezeugen kann. Ist der Unterhalt dann aufgrund der rechtskräftigen Scheidung weg gefallen und es wird dann nun nachehelicher Unterhalt geltend gemacht, dann gilt ebenfalls: Zahlungsaufforderung und deren Zugang müssen auch bewiesen werden.

 

Oftmals kommt zudem die Frage nach dem rückwirkenden Unterhalt auf. Dieser kann nur dann eingefordert werden, wenn der unterhaltspflichtige Partner in Verzug gesetzt wurde – das heißt, dass dieser ab einem bestimmten Zeitpunkt zuum Unterhalt aufgefordert wurde. Doch Achtung: Dies ist rückwirkend nur bis maximal einem Jahr möglich!

Gehen wir zum Schluss noch auf den Punkt Zahlung unter dem Vorbehalt einer Rückforderung ein. Stellt sich nämlich später heraus, dass der Unterhaltspflichtige zu viel bezahlt hat, kann dieser Überschuss NICHT zurückgefordert werden! Doch sollte an sich als Pflichtiger nicht dazu bewogen fühlen, beim Überweisen des Unterhalts auf den Träger beim Verwendungszweck „Zahlung unter Vorbehalt der Rückforderung“ aufzuschreiben. Denn auch so gilt: Der zu viel gezahlte Unterhalt lässt sich nicht automatisch zurückverlangen.

Dies kann nur dann geschehen, wenn

  • es  eine unrechtmäßige Bereicherung vorlag, der Empfänger also gar keinen Anspruch auf diesen Unterhalt hatte (siehe  812 BGB)
  • wenn die erhaltenen Beträge nicht ausgegeben wurden (§ 818 BGB)

Und noch ein wichtiger Hinweis: Durch eben diese Formulierung gibt der Schuldner zu verstehen: Er erkennt diesen Anspruch nicht an. So kann er jedoch im Prinzip auf die Leistung dieses Unterhalts verklagt werden. Und das, obwohl er ihn schon längst leistet – wir raten Dir daher, von solchen Formulierungen abzusehen.